Dem Schäng sing Jahresrückblick

Eingetragen bei: Aus dem Ortsverein | 1

2016 – endlich mal ein Jahr zum Durchschnaufen ganz ohne Wahlkämpfe. Trotzdem war nicht nur in der großen weiten Welt eine Menge los, auch in unserem Städtchen und bei der SPD Euskirchen hat sich viel getan. Euer Schäng schaut für Euch auf’s Jahr zurück.
Januar

Die Flüchtlingsproblematik ist zentrales Thema in der Sitzung des Sozialausschusses. Der allgemeine Vertreter des Landrates Manfred Poth kündigt an, dass der Kreis eine vom Land finanzierte Stelle des Ehrenamts-Koordinators schaffen wird, der das vielfältige Engagement aus der Bevölkerung in der Flüchtlingshilfe miteinander abstimmen soll. Interessanterweise stellt auch die Stadt Euskirchen im Laufe des Jahres eine “Quartiersmanagerin” (ebenfalls vom Land finanziert) ein, die ein kommunales Integrationskonzept erarbeiten und umsetzen soll. Interessant vor allem deshalb, weil eine alte SPD-Forderung umgesetzt wird: zweimal hatten die Verwaltung und die Ratsmehrheit eine von der SPD beantragte Stelle einer Integrationsbeauftragten als überflüssig abgelehnt. Wenn jetzt aber die böse rot-grüne Landesregierung, die ja ach so wenig für die Kommunen tut, diese Stelle bezahlt, wird die CDU nicht müde die Bedeutung dieser Aufgabe herauszustellen. Die CDU ist und bleibt eben die Partei Konrad Adenauers “wat kümmert mich mein Jeschwätz von jestern”.

Februar

Alles war vorbereitet – und dann wurde der Rosenmontagszug wegen einer Sturmwarnung abgeblasen. Somit fiel auch die traditionelle Zug-Guck-Party aus. Beim Nachholtermin trafen sich dann doch wieder viele Menschen am und im Partyhaus, um den Zug zu verfolgen.

März

Bei den Haushaltsberatungen 2016 protestiert die SPD gegen fehlende Jahresabschlüsse und lehnt konsequenterweise den Haushaltsentwurf 2016 ab.

Der Kulturausschuss installiert einen Arbeitskreis, der Vorschläge erarbeiten soll, wie das Cityforum belebt werden kann und in welchem Umfang Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen durchgeführt werden. Damit wurde eine Forderung der SPD aus den Haushaltsberatungen erfüllt.

April

In Flamersheim beginnt eine Erfolgsgeschichte: bei einer Bürgerversammlung stellt unsere Arbeitsgruppe ihr Verkehrskonzept für Flamersheim und Palmersheim vor. Schon die Versammlung ist äußerst lebhaft und gut besucht; in der Folge wird das Thema weiter im Internet und auf Facebook intensiv diskutiert. Aus dem Konzept erwachsen mehrere Anträge, die zwar nicht in ihrem Wortlaut aber mit ihrer Intention umgesetzt werden.

Mai

Was sind die Stärken Euskirchens, welche Schwächen hat die Stadt? Welche Chancen und Risiken ergeben sich daraus für die Zukunft? Und schließlich: was müssen wir tun, um die Stärken aus- und die Schwächen abzubauen? Das waren die Fragen, die wir bei einer Klausur des Ortsvereinsvorstandes intensiv diskutiert haben. Am Ende der Tagung steht eine überzeugende Strategie, mit der wir Euskirchen fit für die Zukunft machen wollen.

Juni

Auf Antrag der SPD Fraktion hat der Ausschuss für Tiefbau und Verkehr einstimmig beschlossen, dass  “der ATuV  sich für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur für Fahrräder im Stadtgebiet Euskirchen ausspricht. “Ich denke, wir haben ein gutes Ergebnis für alle Radfahrerinnen und Radfahren in Euskirchen erreicht” kommentierte unser Sprecher im Ausschuss Leo Pelzer den Beschluss. “Jetzt sind wir gespannt, welche konkreten Ausbaumaßnahmen die Verwaltung für realisierbar hält.”

Juli

Erstmals seit Jahren stimmt die SPD-Fraktion notgedrungen für die Entlastung des Bürgermeisters. Nachdem der Rechnungsprüfungausschuss (RPA) einen eingeschränkten Prüfvermerk für das Jahr 2011 erteilt hatte war die Entlastung eine zwingende rechtliche Folge. Vorausgegangen war eine heftige Auseinandersetzung im RPA. Ungeachtet der Entlastung hält die SPD an ihrer Kritik über den Rückstand bei den JAhresabschlüssen, der eindeutig gegen die Gemeindeordnung verstößt, fest.

August

Sommerloch oder vor lauter Olympia-gucken keine Zeit zum Schreiben gefunden, Herr Pressesprecher?

September

Mit überzeugenden 93 Prozent wurde der SPD Kreisvorsitzende Markus Ramers auf einem Sonderparteitag in Weilerswist zum Direktkandidaten im Landtagswahlkreis Euskirchen I gewählt.

Die Landesregierung stellt in Zusammenarbeit mit der NRW Bank der Stadt von 2017 – 2020 jährlich jeweils 1.182.251 € im Rahmen des Programms “Gute Schule 2020” zur Verfügung. Der Kreis, in Euskirchen Träger der Matthias-Hagen-Schule und des Thomas-Eßer-Berufskollegs erhält 1.245.371 € pro Jahr.

Oktober

NRW stark und gerecht… … unsere Landtagsfraktion macht das! Davon konnten sich  die zahllosen Besucher der Innenstadt, die zum verkaufsoffenen Kirmessonntag nach Euskirchen gekommen waren, überzeugen: die Fraktion (u.a. mit der Bonner Abgeordneten Renate Hendricks) war mit ihrem Infostand “Fraktion im Dialog”, mit dem sie durch NRW tourt, zu Gast auf dem Klosterplatz.

Er hat jetzt eine Tätigkeit mehr so ins Private: Peter Dürholt legte sein Ratsmandat aus persönlichen Gründen nieder. Nachrücker wird Dieter Moors aus Stotzheim.

Mit einer Podiumsdiskussion zur Frage der Legalisierung von Cannabis stoßen unsere Jusos eine wichtige Diskusion an.

November

Ganz so faul wie im August ist unser Webmaster dann doch nicht geblieben: Es gibt einen neuen Service für unsere Leser: künftig werden wir Ihnen die wichtigsten Beschlüsse aus dem Rat und den Ausschüssen in kompakter Form präsentieren. Sie erreichen die Rubrik direkt unter http://spd-stadt.eu/ oder von der Homepage aus unter Menü – Aktuelles – Rat kompakt.

Dezember

Es war schon ein buntes Völkchen, dass sich da anlässlich des AfD-Parteitages im Cityforum auf dem Herz-Jesu-Vorplatz versammelt hatte, um Herz zu zeigen gegen Intoleranz und Fremdenfeindlichkeit und um für eine offene Gesellschaft zu werben. Angesichts der kurzen Vorlaufzeit von nur vier Tagen war es eine außergewöhnliche organisatorische Leistung und die Beteiligung zeigt: Euskirchen bleibt herzlich!

Es ist uns zu einer schönen Tradition geworden, nach der Sitzungsrallye im Dezember das Jahr mit einem gemütlichen Weihnachtsessen ausklingen zu lassen. Dieses Mal trafen wir uns in der Landlust in Flamersheim, um es uns abseits des üblichen Sitzungsstress’ so richtig gut gehen zu lassen. Besonders gefreut hat uns der Besuch unserer frisch gekürten Bundestagskandidatin Ute Meiers, die jede Gelegenheit nutzt, sich im Wahlkreis bekannt zu machen und noch lange mit uns zusammen saß.

Bes nächstes Jahr

Euer Schäng

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  1. Horst Belter

    Auch dem Schäng wünsche ich ein gutes neues Jahr und sage Dank für seine Arbeit

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