DatumGremiumTitelKurzbeschreibungPDFErgebnis
2016_09ATuVVerkehrssituation FlamersheimDie Fraktion legt ein umfassendes Konzept zur Verbesserung der Verkehssituation in Flamersheim vorAntrag Verkehrskonzept
Antrag Maßnahmen Flamersheim

Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept für ganz Euskirchen vorzulegen
2016_09HFASchließung GüterbahnhofDie SPD-Fraktion ist besorgt über die Pläne der Bahn, den Güterbahnhof zu schliessenAnfrage GüterbahnhofVerwaltung antwortet umfassend schriftlich
2016_06ATuVRadwegenetz FlamersheimDas Radwegenetz um Flamersheim/Palmersheim soll ausgebaut werdenAntrag RadwegeVerwaltung wird beauftragt, ein Konzept für den Radwegeausbau in Euskirchen vorzulegen
2015_12ATuVVerkehrssituation FlamersheimMit mehreren leicht um zu setzenden Maßnahme will die SPD in Flamersheim für mehr Sicherheit im Verkehr sorgenZebrastreifen Horchheimer Str.Zebrastreifen In der CommeAnträge mit grotesken Begründungen abgelehnt
2015_10RatIntegrationsbeauftragterZur Bewältigung des großen Flüchtlingszuzug fordert die SPD erneut die Stelle eines IntegrationsbeauftragtenAntrag IntegrationsbeauftragterErneut mit den Stimmen von CDU, FDP, BM als nicht erforderlich abgelehnt
2015_10RatUnterbringung AsylbewerberSPD fordert erneut den Bau von Asylbewerberunterkünften in FestbauweiseAntrag Asylunterkünfteals angeblich erledigt abgelehnt. Trotz theatralischer Zurückweisung unseres Antrags vom Nov. 2014 hatte die Verwaltung entsprechende Verhandlungen mit der EuGeBau geführt und zum Rat eine eigene Vorlage präsentiert
2015_10RatSanierung JahnhalleDie SPD fordert sofortige Sanierung des Daches der JahnhalleSanierung JahnhalleWegen angeblicher Erledigung zurück gewiesen, tatsächlich wurde das Dach einmal mehr notdürftig geflickt
2015_10RatGesundheitskarte für AsylbewerberNachdem die Landesregierung einen Rahmenvertrag mit mehreren Krankenkassen geschlossen hat, beantragt die SPD, dieser Vereinbarung beizutreten. (siehe auch 2015_5)Gesundheitskarte für FlüchtlingeMit den Stimmen von CDU, FDP, UWV und BM abgelehnt
2015_10RatMietwohnungsbauUm den Mangel an bezahlbarem Wohnraum zu beheben beantragt die SPD sozialen WohnungsbauAntrag B-PlanIn UmPlanA und AGS verwiesen, hier dann umfassende Verwaltungsvorlage, die die Intention der SPD voll unterstützt
2015_9ATuVRegenwasserableitung Kirchheim.Die SPD bittet die Verwaltung, zu prüfen, wie Kirchheim vor Überschwemmungen bei starkem Regen geschützt werden kann.Regensituation in KirchheimVerwaltung gibt umfassend Auskunft; Lösung des Problems nur durch haushaltspolisch nicht verantwortbaren Mitteleinsatz möglich
2015_5AGSGesundheitsversorgung für AsylbewerberSPD legt Resolutionsentwurf zur Einführung der Gesundheitskarte für Asylbewerber vorAntrag GesundheitskarteBis zur Entscheidung auf Bundesebene vertagt
2015_3RatHundesteuersatzungMit der redaktionellen Klarstellung werden Assistenzhunde steuerbefreitAntrag HundesteuersatzungWird in den Satzungsentwurf 2016 eingearbeitet
2015_2RatStellenplanSPD beantragt zusätzliche Stellen für Schulsozialarbeit, Integration und KämmereiHaushaltsantragmehrheitlich abgelehnt
2014_12RatAusbau Breitband-VersorgungDie SPD will die Versorgung mit schnellen Internet forcieren20141127 antrag breitband ratEinstimmig angenommen
2014_11AGSUnterbringung ausländischer FlüchtlingeSPD, Linke und Grüne wünschen bestmögliche Unterbringung in abgeschlossenen WohnungentischvorlageMit den Stimmen von CDU und FDP aus parteitaktischen Gründen abgelehnt
2014_11AGSBetreuung ausländischer FlüchtlingeAuch eine gute Betreuung der Flüchtlinge liegt der SPD am HerzenAntrag_ags_131114_fluechtlinge_neuVerwaltung gibt umfassend Auskunft
2014_10AWLSanierung TrauerhalleDer zunehmende Verfall der Trauerhalle soll gestoppt werdenAntrag_der_SPD-Fraktion_vom_14.10.2014einstimmig angenommen
2014_9HFABerichtswesenMit der Einführung eines Berichtswesens zur Haushaltsentwicklung soll die Informierung des Rates deutlich verbessert werdenAntrag_hfa_2014_09_09Verwaltung sagt Umsetzung zu
2014_4RatSchulobstprogrammIn den vergangenen Tagen wurde in den Medien ausführlich darüber berichtet, dass die EU ihr Schulobstprogramm im Schuljahr 2014/2015 nochmals ausweitet. Uns erscheint es wünschenswert, dass auch in Euskirchen weitere Schulen an dem Programm teilnehmen.Antrag_rat2014_schulobstprogrammVerwaltung sagt Umsetzung zu